Kreisgebietsreform

Wie sehe ich den Landkreis 2020 mit Schwerpunkt auf eine mögliche Kreisgebietsreform?

Selbst bei optimistischer Betrachtung der künftigen Entwicklung unserer Region ist die Faktenlage mit Blick auf die rückläufige Bevölkerungsentwicklung sehr eindeutig. Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise verbunden mit Steuereinnahmeverlusten hat sich die finanzielle  Situation in unseren Kommunen weiter verschärft mit dem Erkenntnisgewinn, dass jetzige Strukturen auf Dauer nicht mehr finanzierbar sind. Das heißt, der Reformdruck wächst weiter um die Bürokratie abzubauen und die Verwaltung effizienter zu gestalten. Die Behördenstruktur des Landkreises Sömmerda kostet den Gemeinden jährlich 19,3 Millionen Euro an Umlagen verbunden mit einer Schuldenlast von 38 Millionen Euro. Gleichzeitig zahlen die Gemeinden, wie im Fall der VG Kindelbrück 163 Euro pro Einwohner für die dortige Verwaltung. Das sind Steuergelder, die bei den derzeitigen kleinen  Strukturen verschenkt werden.

Ich denke, selbst parteiübergreifend wird die Erkenntnis wachsen analog wie in Sachsen und Sachsen-Anhalt, dass über eine kommunale Gemeinschaftsarbeit neue Strukturen entstehen werden. Experten sprechen von ca. 300 Millionen Euro Kosteneinsparungen für Thüringen bei einer Kreisgebietsreform. Wenn die Verantwortlichen im Landkreis Sömmerda die Weichenstellungen verpassen, jetzt mit Nachbarkreisen künftige und sinnvolle Kooperationen und Verwaltungsabläufe abzustecken, wird es nach einer Freiwilligkeitsphase mit Sicherheit per Gesetz zu Reformen kommen. Ich behaupte nach wie vor, dass die Bürger sich mit ihrer Region verwurzelt fühlen und diese unabhängig von Verwaltungsstrukturen betrachtet wird. Der Bürger soll seine Anliegen bei Bürgerbüros in örtlicher Nähe vorbringen, danach sollen die Daten und nicht die Bürger laufen.

Welche Verwaltungsabläufe dabei zu organisieren sind, interessieren den Antragsteller weniger, sondern dieser braucht in kürzester Zeit ein Ergebnis seines Anliegens. Für ein strukturelles Zusammengehen mit unserem Landkreis kann ich mir perspektivisch den Landkreis Weimarer Land oder den Kyffhäuserkreis vorstellen.

Die Stadt Sömmerda muss dabei um den Status der Kreisstadt ringen und unbedingt als Mittelzentrum erhalten bleiben. In Sachsen gab es zum Beispiel einen finanziellen Ausgleich für den Verlust als Kreisstadt. Behörden und Firmen haben in den letzten Jahren bereits durch Fusionen bewiesen, dass auch landkreisübergreifende Strukturen gewinnbringend sind. Was mit der Bildung von Zweckverbänden begrüßt wird, sollte auch für die Landkreisebene gelten.

2020 wird unsere Region ihren Reiz und ihre Schönheit nicht verloren haben und ich hoffe, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung so gestaltet, dass junge Familien hier ihre Existenz aufbauen können. Ob dann die Verwaltungsstruktur noch die gleiche ist und an den Gemarkungsgrenzen Schilder auf den jetzigen Landkreis hinweisen, bezweifle ich.

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