DIE LINKE Bundesverband

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DIE LINKE Landesverband Thüringen

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DIE LINKE. Presseerklärungen

Die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland und auch nach Thüringen ist aus Sicht des umweltpolitischen Sprechers der LINKEN im Thüringer Landtag ein großer Erfolg des europäischen Naturschutzes. „Um solche Erfolge zu erzielen, braucht es vor allem die Akzeptanz der Bevölkerung!“, ist sich Kummer sicher.
Mit einer ganzen Reihe von öffentlichen Veranstaltungen hat die LINKE in Thüringen in diesem Jahr einen Diskussionsprozess „Pro und Contra bedingungsloses Grundeinkommen“ angeschoben, in dem sich auch die Landtagsabgeordnete und Sprecherin der Linksfraktion für Arbeitspolitik, Ina Leukefeld, engagiert. In diesem Zusammenhang weist die LINKE-Politikerin darauf hin, dass für das Jahr 2018 ein Grundeinkommen in Deutschland, das sich an der Armutsrisikogrenze orientiert, bei circa 1.170 Euro netto liegen müsste, und erklärt: „Nur diese Höhe des Grundeinkommens deckt die über einen Warenkorb ermittelte Höhe des Existenz- und Teilhabeminimums ab und wäre somit armutsfest. Da gibt es keinen Verhandlungsspielraum, denn sonst bestünde die reale Gefahr, dass sich Unternehmen und Staat der sozialen Verantwortung entziehen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Mindestlohn, ohne tarifliche Bindung, ohne Bürgerversicherung, ohne Ausbau der Infrastruktur, ohne gute Bildung und Kultur ist nicht erstrebenswert. Soviel hat die bisherige Debatte schon gezeigt.“
„Mit dem Thüringer Gesetz über Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, das nun knapp zwei Jahre in Kraft ist, haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen die bundesweit besten Regelungen zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene geschaffen. Das hat auch das Demokratie-Ranking von Mehr Demokratie e.V. bestätigt“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion. Nun sei es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Möglichkeiten der kommunalen Mitbestimmung noch stärker nutzen und dabei auch die gesellschaftspolitischen Auswirkungen im Blick haben.
Nachdem bereits am gestrigen Dienstag u.a. durch Medienanfragen offenbar wurde, dass Informationen über eine Immunitätsangelegenheit einer/eines Landtagsabgeordneten nach außen gedrungen waren, haben sich die Mitglieder des Landtags-Justizausschusses Sabine Berninger, Dr. Iris Martin-Gehl und Diana Skibbe (Fraktion DIE LINKE) mit einer Anzeige an die Staatsanwaltschaft Gera gewandt.
„Qualität hat viele Gesichter“ ist das Motto des Deutschen Kita-Preises, der vom Bundesfamilienministerium und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) vergeben wird. Vor dem Hintergrund der von Rot-Rot-Grün im Freistaat vorgenommenen Weichenstellungen für eine gute Bildung und Betreuung aller Kinder von Anfang an ruft Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Thüringer Kindertagesstätten und lokale Bündnisse für frühe Bildung auf, sich noch bis zum 31. August um den Preis zu bewerben.
 

Der Kreisvorstand DIE LINKE. Sömmerda

Der Kreisverband als Gliederung auf Kreisebene wird durch einen Vorstand vertreten, der alle zwei Jahre auf einem Kreisparteitag von den Delegierten gewählt wird. Der Kreisvorstand wurde am 17. Mai 2017 neu gewählt und besteht aus 8 Mitgliedern.

Kreisvorsitzender Kurt Quenzel

Aufgaben:

- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

- Verbindung Stadtrats- und Kreistagsfraktion

- Landesvorstaand, Landtagsfraktion, KOPOFOR

- Strukturfragen und Demographie

 

stellv. Kreisvorsitzende Vera Schade

Aufgaben

- Innere Verwaltung und Organisation

- Terminkoordination und Veranstaltungen

- LAG Bildung, AG Wahlen

- Protokollkontrolle

stellv. Kreisvorsitzender Ralf Hauboldt

Aufgaben

- Presse und Öffentlichkeitsarbeit

- Koordinierung Stadtrats- und Kreistagsfraktion

- Strukturfragen Kreisverband und Gebietsreform

- Landesausschuss

Schatzmeister Ralf Heidenreich

Aufgaben

- Finanzplanung und Kontrolle der Einnahmen und Ausgaben

- Kassierung/Spenden

Mitglieder des Vorstandes

Gudrun Hintermeier

Aufgaben:

- Koordinierung der Zusammenarbeit mit Sozialverbänden und Gewerkschft

- Mitarbeit im Verein "Buntes und Tolerantes Sömmerda", Seniorenbeirat Sömmerda

- LAG LINKES Frauennetzwerk

- LAG Senioren

 

 

Birgit Günther

Aufgaben:

- Koordinierung der Zusammenarbeit mit Sozialverbänden und Vereinen

- Mitgliederbetreuung/Senioren/Geburtstage

- Redaktion Internet

- AG Wahlen

 

 

Günter Frauenberger

Aufgaben

- Koordinierung der Zusammenarbeit Gebesee/Walschleben

- LAG Betrieb und Gewerkschaft

- LAG Linke Unternehmer

 

 

Jürgen Reinhardt

Aufgaben:

- Koordinierung der Arbeit im Raum Kölleda und Verbindung zur Stadtratsfraktion

  Kölleda

- LAG Verkehr und Inklusion

- AG Wahlen

 

 

 

 

Mitglieder im erweiterten Vorstand (beratende Mitglieder)

 

 

Helga Borchert

- Mitglied Landesausschuss 

 - LAG Bildung

- Finanzrevisionskommision

 

Armin Gotthardt

- Finanzrevisionkommision

 

Johannes Häfke


- Mitglied Landesausschuss

 

Ruth Kiel

- Geburtstagsbetreuung